Humboldt-Universität zu Berlin - Juristische Fakultät - European Law School

Lektüre und Thema der Diskussion beim Literarurabend vom 19. Oktober 2018 um 18:30 war das Buch Europa ja – aber welches? von Bundesverfassungsrichter a.D. Professor Dieter Grimm.
"Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen – doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit der Union beheben lässt, erläutert Dieter Grimm, warum diese Hoffnung trügt. In grundsätzlichen Erörterungen und Einzelstudien zeigt er, dass eine Ursache für die starken Akzeptanzprobleme meist übersehen wird, nämlich die Verselbständigung der exekutiven und judikativen Organe der EU (Kommission und Europäischer Gerichtshof) von den demokratischen Prozessen in den Mitgliedstaaten und der EU selbst, die ihre Wurzel wiederum in der vom Gerichtshof vorgenommenen „Konstitutionalisierung der Verträge“ hat. Grimm geht den Ursachen für diese problematische Entwicklung nach und bietet Vorschläge zu ihrer Korrektur an.“

Dieter Grimm ist einer der bekanntesten deutschen Verfassungsrechtler und durch seine Tätigkeit als Richter am Bundesverfassungsgericht von 1987 bis 1999 auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Der Kasseler studierte Rechts- und Politikwissenschaft in Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, an der FU Berlin, der Sorbonne in Paris und in Harvard. Er arbeitete am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte, wurde 1971 promoviert und habilitierte sich 1979 in Frankfurt. Nach seiner Professur in Bielefeld (1979 – 1999) war er bis zu seiner Emeritierung Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin (2000 - 2005). Daneben war er seit 1989 in verschiedenen Funktionen Mitglied und von 2001 bis 2007 Rektor des Wissenschaftskollegs zu Berlin und hatte Gastprofessuren u.a. in Yale, New York, Harvard und Shanghai inne. 

Vom 21. bis 24. April 2022 organisierte die HELS für eine Gruppe von zwanzig Studierenden eine Studienreise nach Brüssel. Die Studierenden besuchten Europäische Institutionen, trafen in Brüssel lebende Alumni:ae der ELS und lernten sich untereinander besser kennen. Die Reise wurde maßgeblich durch eine Sonderbeihilfe der Deutsch-Französischen Hochschule finanziert, die die durch die Pandemie bedingten Einschränkungen von Studium und Mobilität der Studierenden ausgleichen soll.

Die Studierenden kamen am Donnerstag, den 21. April nachmittags in Brüssel an und erkundeten am Abend gemeinsam die belgische Hauptstadt.

Am darauffolgenden Tag, den 22. April konnten die Studierenden bei Vorträgen im Besucherzentrum der Europäischen Kommission mehr über die Rolle und Funktionsweise der Institution erfahren und sich mit Vertreter:innen der Generaldirektionen Wettbewerb (COMP) und Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien (CONNECT) über die Vergabe staatlicher Beihilfen während der Pandemie und die europäische Politik im Bereich der Digitalisierung austauschen. Bei dem anschließenden Besuch des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EEAS) wurden den Studierenden die Aufgaben dieses Organs der EU - und insbesondere seiner Abteilung Legal Affairs - anhand anschaulicher und interessanter Beispiele erklärt.

Anschließend war ein Treffen im Brüsseler Büro von ClientEarth mit der Leiterin der EU Affairs Abteilung und weiteren Anwält:innen geplant. Hierbei wurde den Studierenden ein Einblick in die Arbeit der NGO gewährt, die den Klimawandel bekämpfen möchte, indem sie Umweltinteressen gegenüber staatlichen Institutionen vertritt und die Anwendung umweltschützender Gesetze durchsetzt.

Am Samstag konnten die Studierenden das Parlamentarium und das Haus der Europäischen Geschichte besuchen und so mehr über die Geschichte der Europäischen Union im Allgemeinen und des Europäischen Parlaments im Besonderen erfahren. Den letzten Abend der Reise verbrachten die Studierenden gemeinsam mit einigen Alumni:ae der ELS in einer gemütlichen Bar im Herzen Brüssels.

Am 24. April reiste die Gruppe nach einem Picknick im Park wieder nach Berlin.